Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jucundo.de
I. Allgemein
Jucundo.de ist der Internet-Shop der Drolshagener Ofenwelt GbR, Gesellschafter Martina und Axel Gosmann, Gerberstr. 4, 57489 Drolshagen, im Folgenden Jucundo. Jucundo veräußert Waren aller Art, insbesondere Kaminöfen, Rauchrohre, Schornsteinsysteme und Zubehör sowie Brennstoffe, Dekoartikel und Accessoires.
II. Vertragsabschluss
- Jucundo liefert ausschließlich zu diesen Bedingungen.
- Die Präsentation der Waren im Internet-Shop von Jucundo stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
- Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
- Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit Jucundo allein maßgeblich an.
- Den möglichen Bedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von den Bedingungen der Jucundo sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.
- Jucundo bestätigt den Eingang der Bestellung des Käufers durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch Jucundo dar. Sie dient lediglich der Information des Käufers, dass die Bestellung bei Jucundo eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
III. Lieferung und Lieferzeit
- Lieferungen erfolgen grundsätzlich zum vereinbarten Liefertermin. Bei Überschreitung des Liefertermins ist der Käufer nur zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn er zuvor eine angemessene Nachfrist zur Lieferung gesetzt hat.
- Bei Sonderanfertigungen ist der Rücktritt vom Vertrag wegen Lieferverzögerungen ausgeschlossen.
- Unvorhergesehene Lieferungshindernisse wie Fälle höherer Gewalt, Streiks, Aussperrungen, Betriebsstörungen und von Jucundo nicht zu vertretende Nichtbelieferung durch Zulieferer verlängern die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung.
- Keine Verpflichtung zur Lieferung besteht im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware bei Zulieferfirmen der Jucundo. Jucundo informiert in diesem Falle den Käufer unverzüglich nach Feststellung der Nichtverfügbarkeit.
- Schadensersatzansprüche des Käufers wegen verspäteter Lieferung oder Nichterfüllung sind in jedem Fall ausgeschlossen.
IV. Versand
- Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Waren auf den Käufer über.
- Verzögert sich der Versand ohne Verschulden der Jucundo, so lagert die Ware auf Kosten und Gefahr des Käufers. In diesem Falle steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.
- Teillieferungen sind zulässig.
V. Preise und Zahlungen
- In Rechnung gestellt werden die am Tag der Lieferung gültigen Preise. Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro ab Drolshagen zuzüglich der Mehrwertsteuer in der jeweils geltenden gesetzlichen Höhe.
- Der Rechnungsbetrag ist sofort und ohne Abzug bei Lieferung fällig. Die Zahlung erfolgt durch Vorkasse oder bei Lieferung durch Nachnahme.
- Bei Abholung der Ware ist der Rechnungsbetrag sofort in bar zu zahlen.
- Sonderanfertigungen werden ausschließlich gegen Vorkasse bestellt und geliefert.
- Zurückbehaltungsrechte und die Aufrechnung des Käufers mit Forderungen gegen Jucundo sind ausgeschlossen, es sei denn, die geltend gemachten Gegenforderungen sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
- Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in der jeweils geltenden gesetzlichen Höhe fällig. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
VI. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
1. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Drolshagener Ofenwelt GbR, Gerberstr. 4, 57489 Drolshagen, Tel.: 02761-8335897, Fax 02761-790077 email: martina.gosmann@drolshagener-ofenwelt.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Wiederrufsbelehrung
2. Das Widerrufs- und Rückgaberecht ist ausgeschlossen bei gebrauchten Waren oder Waren, die nach Kundenspezifikation gesondert gefertigt wurden.
VII. Eigentumsvorbehalt
- Das Eigentum an allen Lieferungen wird bis zur vollständigen Erfüllung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung insbesondere der vollständigen Kaufpreiszahlung vorbehalten. Dies gilt auch dann, wenn die Ware weiterverkauft wurde. Infolgedessen ist bis zur Erfüllung sämtlicher der Jucundo gegenüber dem Käufer zustehenden Ansprüche die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der gelieferten Waren unzulässig.
- Bei laufender Rechnungsstellung bzw. Kauf und Lieferung mehrerer Kaufgegenstände erstreckt sich der Eigentumsvorbehalt bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen der Jucundo auf sämtliche dem Käufer gelieferte Ware.
- Wird die von der Jucundo gelieferten Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Käufer hierdurch sein Eigentums- bzw. Miteigentumsrecht an dem vermischten Bestand oder an dem neuen Gegenstand an die Jucundo ab.
- Der Käufer darf die gelieferte Ware und die aus der Bearbeitung oder Verarbeitung entstehenden Sachen nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr veräußern. Er tritt hiermit die für ihn aus der Veräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrunde hinsichtlich der von der Jucundo gelieferten oder aufgrund dieser Bedingungen in seinen Besitz gelangten Waren entstandenen Forderungen gegen seine Abnehmer mit ihrer Entstehung in voller Höhe sicherheitshalber mit dinglicher Wirkung mit allen Nebenrechten im Voraus an Jucundo ab. Infolgedessen ist bis zur Erfüllung sämtlicher der Jucundo gegenüber dem Käufer zustehenden Ansprüche die Verpfändung oder Abtretung von Forderungen aus dem Weiterverkauf der Ware, insbesondere an Finanzierungsinstitute, ohne die schriftliche Zustimmung der Jucundo unzulässig.
- Der Käufer ist zur Einziehung der abgetretenen Forderungen ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen der Jucundo gegenüber ordnungsgemäß nachkommt. Geschieht dies nicht, ist die Jucundo berechtigt, die Abtretung offen zu legen.
VIII. Gewährleistung
- Erkennbare Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, der Jucundo schriftlich anzuzeigen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.
- Gewährleistungsansprüche sind zunächst beschränkt auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach Wahl der Jucundo. Insoweit stehen Jucundo zwei Nachbesserungsversuche zu. Nur bei Unmöglichkeit oder Erfolglosigkeit von Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
- Weitergehende Gewährleistungsansprüche können gegenüber Jucundo nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit geltend gemacht werden. Insbesondere wird die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bei mangelhafter Lieferung ausgeschlossen.
- Sämtliche Ersatz- und Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn von Jucundo gelieferte Ware anderweitig verändert oder Instand gesetzt wird bzw. sonst eigenmächtig Eingriffe an der Ware durch den Käufer oder einen Dritten vorgenommen werden.
IX. Einbau- und Montageanleitung
- Im Hinblick auf die Verwendung der Produkte Kaminöfen, Rauchrohre, Schornsteinsysteme und deren Zubehör beinhaltet der Lieferumfang der Jucundo nicht die Mitlieferung von Einbau- und Montageanleitungen.
- Die von Jucundo angebotenen Produkte Kaminöfen, Rauchrohre, Schornsteinsysteme und deren Zubehör sind zur Vermeidung missbräuchlicher bzw. fehlerhafter Verwendung stets und ausschließlich von Fachleuten bzw. Fachdienstleistern einzubauen oder zu montieren, welche über die notwendigen Einbau- und Montagekenntnisse verfügen. Jucundo haftet nicht für die unfachmännische/fehlerhafte Montage und die daraus eventuell entstehenden Schäden.
- Der Käufer hat zu beachten, dass die Inbetriebnahme der von Jucundo angebotenen Produkte Kaminöfen, Rauchrohre, Schornsteinsysteme und deren Zubehör eventuell besonderen behördlichen Zulassungsvoraussetzungen unterliegen, für deren Einholung Jucundo nicht verantwortlich ist. Der Käufer wird hiermit darauf hingewiesen und rein vorsorglich belehrt, dass vor Kauf die Einholung fachlichen Rats empfohlen wird.
X. Haftung aus anderen Rechtsgründen
Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche gemäß dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Dies gilt auch für Pflichtverletzungen durch Erfüllungsgehilfen der Jucundo.
XI. Schriftformklausel
Änderungen und Ergänzungen der Kaufverträge sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart sind. Das gilt auch für Regelungen zum Schriftformerfordernis.
XII. Schlussbestimmungen
- Erfüllungsort für die beiderseitigen Vertragsverpflichtungen sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis resultierenden Streitigkeiten ist Drolshagen. Die Gerichtsstandsvereinbarung bezieht sich nur auf den Geschäftsverkehr mit Kaufleuten.
- Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
- Bei internationalen Kaufverträgen ist die Anwendung des einheitlichen internationalen Kaufrechts ausgeschlossen.
- Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, eine unzulässige Fristbestimmung oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Soweit die Unwirksamkeit sich nicht aus einem Verstoß gegen §§ 305 ff. BGB (Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen) ergibt, gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem von den Parteien Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt für den Fall einer Lücke. Im Falle einer unzulässigen Frist gilt das gesetzlich zulässige Maß.
- Die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) erreichen Sie über folgenden Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.